„Bürgernah, innovativ, erfolgreich“ – 1 Jahr Ministerpräsident Tobias Hans

01.03.2019

Am Freitag (01.03.19) ist der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans 365 Tage im Amt.

Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Saar, Markus Uhl MdB:

„Tobias Hans hat als Ministerpräsident die gute Entwicklung unseres Bundeslandes konsequent und erfolgreich, mit eigenen Akzenten, aber ohne Brüche fortgesetzt. Neben der sach- und lösungsorientierten Führung der Regierungskoalition, die auch beim Koalitionspartner SPD große Anerkennung findet, hat er wichtige Zukunftsthemen auf die Agenda gesetzt – etwa im Bereich der Digitalisierung und beim Technologietransfer von Forschung in Wirtschaft und Industrie. So hat der Regierungschef eine umfassende Digitalisierungsstrategie auf den Weg gebracht, bei der jedoch der Mensch mit seinen individuellen Bedürfnissen Vorrang hat vor einer allzu rasanten, grenzenlosen technologischen Entwicklung. Ganz in diesem Sinne steht Tobias Hans mit seinem christdemokratisch geprägten Profil für Offenheit und Fortschritt bei neuen und innovativen Themen, zugleich aber auch für die Bewahrung von Bewährtem und eine Rücksichtnahme auf die Belange der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen.

Einen wichtigen Punkt hat Tobias Hans mit dem von der Koalition vereinbarten Saarland-Pakt gesetzt, der auf seinem persönlichen Konzept zur Beteiligung der Kommunen am neuen Länderfinanzausgleich basiert. Damit erhalten die saarländischen Städte und Gemeinden ab dem Jahr 2020 neue Gestaltungsspielräume in einer bislang kaum vorstellbaren Dimension: Das Land übernimmt rund die Hälfte aller aufgelaufenen kommunalen Kassenkredite und sorgt für deren Tilgung. Außerdem werden die Kommunen in ihrer Investitionskraft mit 20 Millionen Euro pro Jahr gestärkt. Das ist gerade im Kommunalwahljahr ein starkes Signal, das die Bedeutung handlungs- und gestaltungsfähiger Kommunen für einen erfolgreichen Kurs des gesamten Landes angemessen würdigt.

Tobias Hans ist es wichtig, nah an den Menschen zu sein und zu erfahren, was sie bewegt und welche Themen ihnen wichtig sind. Hierzu hat er im ersten Jahr seiner Amtszeit über 400 Termine vor Ort wahrgenommen. Mit der offenen Bürgersprechstunde in der Staatskanzlei und mit dem regionalen Veranstaltungsformat des Saarland-Dialogs zeigt er, dass er zuhört, Anregungen aufnimmt und diese in seine Arbeit einfließen lässt. Bei Terminen wie Nachtschicht-Begleitungen von Polizei- und Einsatzkräften abseits der öffentlichen Wahrnehmung macht sich Tobias Hans selbst ein Bild von der Situation vor Ort, um daraus Impulse für die konkrete Regierungsarbeit zu gewinnen.

Auch über die Grenzen des Saarlandes hinaus hat sich der saarländische Ministerpräsident profiliert. Nur ein Beispiel hierfür ist seine Initiative für ein gemeinsames, entschlossenes Handeln aller Bundesländer für einen freien internationalen Handel angesichts der aktuellen protektionistischen Bestrebungen in der Welt. Als jüngster Ministerpräsident Deutschlands konnte er sich so nicht nur innerhalb der Union, sondern auch darüber hinaus Respekt und Anerkennung verschaffen. Und auch innerhalb der CDU ist der Rückhalt und die Unterstützung für den Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer im CDU-Landesvorsitz groß. So kann der Landesverband Saar unter Führung von Tobias Hans einen fortwährenden Anstieg seiner Mitgliederzahlen verzeichnen.

Im ersten Jahr seiner Amtszeit hat Tobias Hans in vielen Bereichen bewiesen, dass er mit ganzem Herzen und voller Kraft für unser Saarland und seine Menschen arbeitet. Mit großem Einsatz, zukunftsgerichtet und das Wohl der Menschen fest im Blick packt er die Dinge an und bringt konkrete Lösungen auf den Weg. Tobias Hans ist nicht nur der jüngste Ministerpräsident Deutschlands, sondern genau der richtige Landeschef für das Saarland! Mit ihm können die Menschen um einen hervorragenden Vertreter der Spitze unseres Landes wissen, der mit Verstand und Augenmaß hart für ihr Wohl arbeitet und das Herz am rechten Fleck trägt. 20 Jahre nach der Rückgewinnung der Regierungsmehrheit durch Peter Müller und die CDU Saar und zwei Jahre nach dem großen Wahlerfolg von Annegret Kramp-Karrenbauer und der CDU Saar blicken wir mit Zuversicht auf die kommenden Aufgaben, die wir gemeinsam und entschlossen anpacken.“