Landesvorstands-Klausur zu Kommunal- und Europawahl

26.01.2019

Der Landesvorstand der CDU Saar ist am Samstag (26.01.2019) zu seiner Jahresauftaktklausur auf dem Schaumberg in Tholey zusammengekommen.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai. Einstimmig nominierte das Gremium dabei Roland Theis als Spitzenkandidaten der CDU Saar für die Europawahl. Der frühere CDU-Generalsekretär und aktuelle Justiz- und Europa-Staatssekretär des Saarlandes hat bei einem guten CDU-Wahlergebnis die realistischsten Chancen aller saarländischen Kandidaten auf ein Europa-Mandat.

„Wer will, dass das Saarland in Zukunft einen Vertreter im Europäischen Parlament hat, wählt am besten die CDU“, erklärte der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Tobias Hans, „mit Roland Theis haben wir einen überaus profilierten, bestens vernetzten Kandidaten für die europäische Ebene. Damit untermauern wir unseren Anspruch als stärkste Partei im Saarland, sowohl für die Europawahl als auch für die kommunalen Rats- und Direktwahlen die besten personellen Angebote zu machen. Starke Kandidaten, die für ihre Heimat mit Mut und Tatkraft anpacken – dafür steht die CDU Saar! Aber auch inhaltlich haben wir geliefert: etwa mit dem Saarlandpakt, durch den unsere Kommunen ganz neue Gestaltungsspielräume erhalten. Das kommunalpolitische Engagement wird unter diesen neuen Voraussetzungen auch wieder mehr Spaß machen!“

Roland Theis freute sich über die große Unterstützung und sagte: „Wir Saarländer leben Europa. Wir sehen, wo es hakt und profitieren, wenn es gut funktioniert. In einem Europäischen Parlament ohne Saarländer fehlt etwas. Unsere Perspektive und unsere Interessen in Brüssel zu vertreten, dafür will ich arbeiten.“ Für die folgenden Plätze der Landesliste, die am 11. Februar bei einer Landesvertreterversammlung formal aufgestellt wird, nominiert wurden: die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Dagmar Heib, der Präsident der Europäischen Bewegung Saar Dr. Hanno Thewes sowie Lisa Petgen und Giacomo Santalucia.

Inhaltlich positionierte sich der CDU-Landesvorstand mit der Forderung nach einer „Europäischen KI-Union”. Die Künstliche Intelligenz (KI) als eine der Schlüsseltechnologien in der Digitalisierung soll innerhalb der Europäischen Union, insbesondere von Deutschland und Frankreich, gemeinsam vorangebracht werden, um im globalen Wettbewerb gegen die Konkurrenz aus Amerika und Fernost zu bestehen. „So wie Schuman 1950 seinen weitsichtigen Plan zur Gründung der Montan-Union vorlegte, brauchen wir diesen Aufbruch heute für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Wir brauchen eine echte, schlagkräftige und gemeinsame ‚Europäische KI-Union’! Das Saarland kann mit seiner hervorragenden Forschungslandschaft darin eine Schlüsselrolle spielen”, so Roland Theis.

Der Generalsekretär der CDU Saar, Markus Uhl MdB, fasst den Stellenwert der Europawahl für das Saarland zusammen: „Während die saarländischen Kandidaten auf den Bundeslisten der anderen Parteien bislang nur auf aussichtslosen Listenplätzen berücksichtigt wurden, haben die Saarländer mit der Landesliste der CDU zur Europawahl die Entscheidung selbst in der Hand. Wer will, dass das Saarland weiterhin im Europäischen Parlament vertreten ist, kann dies nur mit einer Stimme für die CDU sicherstellen!“