06.09.2010 | CDU LV Saar
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Angela Merkel im Videointerview: "SPD entfernt sich von der Wirklichkeit"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Video-Interview das Festhalten der Bundesregierung an der "Rente mit 67" bekräftigt. Zugleich warf sie der SPD vor, sich "von der Wirklichkeit zu entfernen und den demografischen Wandel zu ignorieren". "Es ist sehr bedauerlich, dass die SPD hier versucht, den Menschen ein X für ein U vorzumachen. Wir müssen den Tatsachen ins Auge sehen", sagte Merkel im Gespräch mit der Mediengruppe Madsack.

Merkel: "Wir haben alle Hände voll zu tun"
Zugleich müsse man "dafür werben, dass die jungen Menschen nicht etwa unser Land verlassen, sondern weiter solidarisch mit den Älteren sind. Und das heißt, dass die Rente mit 67, die ja im Übrigen erst 2029 eine Rente mit 67 ist, jetzt schrittweise eingeführt wird." Mit ihrer Abkehr von den in der Großen Koalition verabredeten Plänen "entfernt sich die SPD von der Wirklichkeit und das ist nie ein guter Ratgeber. Franz Müntefering hat ja auch das Richtige dazu gesagt", stellte Merkel in dem Interview klar.

 

Mit Blick auf das öffentliche Erscheinungsbild der christlich-liberalen Koalition erklärte die Bundeskanzlerin, dass es so wie bisher nicht weitergehen dürfe. Man habe bisher die Erwartungen der Bürger "nicht erfüllt". Dabei seien die Ergebnisse der Regierungspolitik gar nicht so schlecht. "Sondern es geht einfach auch um die Prozesse, wie wir zu Entscheidungen kommen und das ist für die Menschen nicht stimmig."

 

Dabei nahm sich Angela Merkel auch selbst nachhaltig in die Pflicht. "Als Bundeskanzlerin habe ich jetzt in den nächsten Monaten wirklich wesentliche Weichenstellungen für unser Land zu treffen, damit wir unsere Zukunft gestalten könnten. Und da ist, wie man weiß, das erste Jahr einer Legislaturperiode natürlich auch immer sehr wichtig, dass man das nicht versäumt." Als offene Baustellen nannte die Kanzlerin die Bereiche Gesundheit, die Finanzplanung, den Umgang mit Langzeitarbeitslosen, mit Kindern, mit den Zuverdienstmöglichkeiten, die Bundeswehrreform und eine ideologiefreie neue Gestaltung der Energieversorgung.  Damit habe sie ganz sicher "alle Hände voll zu tun", räumte Merkel ein. "Und ich als Bundeskanzlerin bin natürlich in hohem Maße dafür verantwortlich und werde auch alle meine Kraft dafür einsetzen", versprach Angela Merkel.

 

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Das vollständige Video-Interview mit Angela Merkel finden Sie hier.